In Kirchheim am Neckar gibt es einen Kindergarten mit dem Namen Klex. Natürlich nicht zu verwechseln mit dem Kindergarten Klax in Berlin…
In Kirchheim am Neckar gibt es einen Kindergarten mit dem Namen Klex. Natürlich nicht zu verwechseln mit dem Kindergarten Klax in Berlin…
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Na bitte!
War ja ein Klacks, so ’ne schnelle Lösung zu finden!
Haben die Berliner nix anderes zu tun… Wer auf so einen Blödsinn kommt hat einen Knax weg.. X_X
Was anderes zu tun… wie was zum Beispiel? Den Flughafen zu eröffnen? 😛
Bin zwar Schweizer :schw: aber DEN Witz habe ich auch verstanden :)) :)) :)) =)) =)) =)) :-j
Meinst Du den Fllughafen BÄR? b-(
Anscheinend geht es uns so gut, dass wir sogar solche Kleinigkeiten zu Problemen machen müssen…
Oder umgekehrt – wenn wir uns darüber Gedanken machen,
dann MUSS es uns doch eigentlich sehr gut gehen!
Das sind keine Kleinigkeiten – zu guter Letzt geht es immer nur um’s Gäääääääääld
Noch schlimmer sind z.B. die Lindgren-Erben und wie die gegen Kindergärten mit der Bezeichnung „Villa Kunterbunt“ umgehen. Da wird mir so schlecht, ich kann gar nicht soviel essen wie ich kotzen möchte
:((
Wenn mann/frau keine Probleme hat dann sucht man sich eben welche. :-t :-t :-t
Der Anwaltsberuf scheint auch nicht mehr das zu sein was er mal war. X_X
Gute Idee mit der Namensänderung, noch schöner wäre vielleicht eine echt süddeutsche
Variante. Mein Vorschlag wäre: Kläggs 😀
Der Anwaltsberuf ist nicht mehr, was er war?
16. Jahrhundert:
„Morgen wird eine neue Schlange gegen die Theologen zur Welt gebracht. Das Studium der Rechte ist eine ganz niederträchtige Kunst; wenn es nicht den Geldbeutel füllte, würde sich niemand darum bemühen.“
Martin Luther
17. Jahrhundert:
„Juristen sind wie Schuster, die zerren mit den Zähnen
das Leder; sie die Rechte, daß sie sich müssen dehnen.“
Friedrich Freiherr von Logau
18. Jahrhundert:
„Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.“
König Friedrich Wilhelm I. von Preußen
19. Jahrhundert:
„Advokaten, die Bratenwender der Gesetze, die so lange die Gesetze wenden und anwenden, bis ein Braten für sie abfällt.“
Heinrich Heine
20. Jahrhundert (1. Hälfte):
„Rechtsanwalt: eine in der Umgehung des Gesetzes geschulte Person.“
Ambrose Bierce
20. Jahrhundert (2. Hälfte):
„Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen.“
Dieter Hildebrandt
21. Jahrhundert:
„Jedenfalls ist es uns Juristen im Allgemeinen bekannt, dass wir ob unseres gewählten Berufes und einer damit verbundenen geistigen Prägung gelegentlich als Objekt des Spottes herhalten müssen.“
Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg
Also, ich sehe hier eine jahrhundertelange Tradition, die getreulich bewahrt wird.
Die römische Kurie ist ein wankelmütiger Revoluzzerhaufen dagegen… 😉
Erinnert mich jetzt irgendwie an die gute alte Geschichte als die milliardenschwere Allianzversicherung einen Counter Strike Clan verklagt hat weil er sich „Deutsche Allianz“ genannt hat. Wer das Geld hat, hat die Rechtsanwälte und wer die Rechtsanwälte hat hat das Recht. :-B $-) >:)
erinnert mich irgendwie an den Radiosender aus Berlin, der die ARD wegen einer ähnlichen Sache verklagt hat.
Die ARD hat damals übrigends auch verloren.
Leider nur Polemik und Unverstand hier. Was man nicht kennt oder nicht versteht kann nur „realer Irrsinn“ sein. Dabei ist das ein ganz normaler Fall einer möglichen Markenverletzung.
Das Markenrecht an „KLAX“ besteht und wer gegen verwechlungsfähige Zeichen nicht vorgeht, schwächt die Unterscheidungskraft und damit den Wert der Marke.
Die Marke „Klax“ wurde bereits 2007 eingetragen und zwar für 11 Warenklassen. Das sind alleine 1.100 Euro Registergebühren. Hinzu kommen die Anwaltskosten. Wer diesen Aufwand betreibt, meint es ernst und das ist zu respektieren.
Die Marke „KLAX“ ist nicht nur eine Deutsche Marke, sondern sogar eine Unionsmarke – der Schutz gilt in ganz Europa. „Klax“ ist auch nicht das einzige geschützte Kennzeichen der Markeninhaberin Antje Bostelmann. Es gibt noch einige andere.
„Klax“ ist zudem ein pädagogisches Konzept mit eigenem Spielmaterial, welches vermarktet und auf Messen präsentiert wird. Warum soll die Markeninhaberin Ihr Geschäftsmodell nicht schützen?
Der Kindergarten „Klex“ kannte die Marke „KLAX“. Die Ähnlichkeit kann nicht zufällig sein. Es ist ja nicht nur der Name ähnlich, sondern auch die Farbgebung. Eine zufällige Doppelschöpfung kann man bei dieser Ähnlichkeit wohl ausschließen. Da hat sich der Kindergarten wohl vorsätzlich an die bestehende Marke angenähert um von der Bekanntheit zu profitieren.
Aber hier wird immer nur die Markeninhaberin kritisiert und lächerlich gemacht. Warum eigendlich? Dass sie ihr Geschäft mit Marken schützt ist ganz normal. Wer das nicht tut und Erfolg hat, kann über das Markenrecht aus dem Markt gestoßen werden. Wenn nämlich ein Wettbewerber den von dir genutzten aber nicht geschützten Namen selber als Marke anmeldet, dann mußt du u. U. selber deinen Namen ändern, egal wie lange du ihn schon benutzt. Beim Markenschutz kommt es nur darauf an, wer das Kennzeichen zuerst registriert.
Warum wird nicht umgekehrt die Gemeinde kritisiert? Bevor ich mit einem Namen in die Öffentlichkeit gehe, muss ich entgegenstehende Rechte prüfen. Dafür gibt es die Markenregister. Jeder der eine Firma gründet weiß das. Wenn die Gemeinde vorliegend nicht recherchiert hat, war das leichtsinnig.
Das einzige was ich nicht verstehe: Eine Markenverletzung liegt nur vor, wenn das inkriminierte Kennzeichen Klex „markenmäßig“ verwendet wird, also etwa zur Kennzeichnung von Produkten. Das ist hier aber unwahrscheinlich. „Klex“ wird wohl nur der Name der Einrichtung sein und das ist normalerweise keine markenmäßige Verwendung. Neuerdings soll eine Markenverletzung aber auch schon dann vorliegen, wenn der „Werbewert“ der Marke ausgenutzt wird. Der EuGH hat das mal 2009 entschieden, ohne in die Tiefe zu gehen. Der BGH ist aber nicht überzeugt. Er nimmt eine Beeinträchtigung der Werbefunktion nur bei sehr bekannten Marken an – und dies dürfte bei „KLAX“ ausscheiden.
Daher hätte man die Berechtigungsanfrage wohl gut verteidigen können. Gründe für die Entscheidung des Bürgermeisters, den Namen freiwillig zu ändern, kenne ich nicht.
Gruß
Yrr.
Ich habe eine eigene Firma, ich habe eigene eingetrage Marken, und ich weiß, dass
(a) es das vitale Interesse jedes Unternehmers ist, Eigenständigkeit zu wahren und seine Marke nicht von Trittbrettfahrern mißbrauchen zu lassen,
(b) über die Ansicht, wie ähnlich sich Marke und angebliche Kopie sein müssen, keine rechtliche Sicherheit besteht (dazu gehört die subjektive Einschätzung der Verwechslungsgefahr, die regionale Verbreitung, etc… und im vorliegenden Fall halte ich es sowohl für eine Wortmarke als auch eine Wort-/Bildmarke für nicht unwahrscheinlich, dass KLAX vor Gericht auf die Nase fallen würde)
(c) es neben seriösen auch viele windige Unternehmen gibt, die im Auftrag von Markeninhabern permanent nach möglichen Verstößen scannen und versuchen, ähnlich wie Abmahnanwälte auf der Basis einer unklaren Rechtslage Angst und Schrecken zu verbreiten.
Ich habe (c) schon erlebt, und auch wenn man sich nicht ins Bockshorn jagen lässt, ist und bleibt es eine ärgerliche Sache, die nur Zeit, Geld und Nerven kostet.
Von daher gestehe ich eine gewisse Gehässigkeit, wenn unseriöse Praktiken (und der vorliegende Fall wirkt zumindest auf der Basis des Extra3-Berichts so) öffentlich durch den Kakao gezogen werden, gerne ein. =D*